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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der OKAPI GmbH

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Ausschließlichkeit

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der OKAPI GmbH und ihren Vertragspartnern (nachfolgend "Besteller" genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichende und entgegenstehende AGB des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die OKAPI GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die Annahme von Leistungen des Bestellers einschließlich der Bezahlung der bestellten Ware bedeutet kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

1.2 Unternehmer und Verbraucher

Das Produktangebot der OKAPI GmbH richtet sich in gleichem Maße an Verbraucher und Unternehmer. Der Besteller ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit OKAPI GmbH vertreten durch die Geschäftsführerin: Dr. Christina Fritz, Weitlingstr. 17, 10317 Berlin. Telefon: +49 30 40 57 38 38, Fax: +49 30 40 57 38 39.

Zuständiges Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg (Berlin), HRB Nummer: 128699 B, Steuernummer: 37/461/30834.

3. Vertragsschluss

3.1 Schriftform

Ein Vertrag zwischen der OKAPI GmbH und dem Besteller kommt durch Bestellung und Auftragsbestätigung bzw., wenn eine solche Auftragsbestätigung fehlt, spätestens durch Versendung der Ware zustande.

3.2 Online-Bestellungen

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop www.okapi-online.de (nachfolgend "Onlineshop" genannt) stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

Durch Anklicken des Bestellen-Buttons ("Jetzt kaufen") im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Kauf der auf der Bestellseite gelisteten Waren ab.

Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn OKAPI GmbH die Bestellung durch eine automatische Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt des Angebots annimmt oder die Ware versendet.

3.3 Sonstige Bestellungen

Bestellungen können neben dem Bestellprozess im Online-Shop formlos per Telefon, E-Mail oder Telefax sowie durch Übersendung eines durch die OKAPI GmbH zur Verfügung gestellten Bestellscheins auf dem Postweg oder per Telefax erfolgen.

Der Besteller ist – vorbehaltlich des Widerrufsrechts für Verbraucher nach Ziffer 4 - an eine von ihm abgegebene Bestellung auf diesem Weg 14 Tage nach Absendung gebunden. Die OKAPI GmbH ist berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Eine Bestellung per Telefon kann von der OKAPI GmbH jedoch nur sofort angenommen werden.

Der Kaufvertrag kommt mit telefonischer Bestätigung der OKAPI GmbH bei Bestellung per Telefon, ansonsten mit schriftlicher Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware zustande.

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere Email ist kontakt@okapi-online.de. 


Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

 

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OKAPI GmbH, Weitlingstr. 17, 10317 Berlin, Tel. +49 30 40 57 38 38, E-Mail: bestellung@okapi-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe der Ihnen in Rechnung gestellten Speditionskosten, aber maximal in Höhe 500 EUR.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

6. Preise und Versandkosten

6.1 Preise

Für Online-Bestellungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise, die im Onlineshop bei dem jeweiligen Artikel angegeben werden. Für sonstige Bestellungen gilt die Preisliste, die dem zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Katalog beiliegt.

Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch ohne Versandkosten. Bei Lieferungen in die Schweiz fallen zusätzlich Zoll sowie Gebühren und eventuelle andere öffentliche Abgaben an, die vom Besteller zu tragen sind.

6.2 Versandkosten

Die Versandkosten sind bei Endkundenbetellungen vom Besteller zu tragen. Dies gilt nicht soweit der Besteller, der Verbraucher ist, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

Händler, Wiederverkäufer und Großabnehmer tragen die Versand- und Frachtkosten in voller Höhe selbst.

Für Lieferung und Verpackung an Endkunden innerhalb von Deutschland werden 6,50 Euro pro Sendung unabhängig vom Gewicht berechnet. Ab einem Warenwert von 250 Euro ist die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Für Lieferung und Verpackung an Endkunden in andere Mitgliedstaaten der EU werden 10 Euro bis zu einem Gewicht 19,9 kg und 20 Euro ab einem Gewicht von 20 kg pro Sendung berechnet. Ab einem Warenwert von 500 Euro erfolgt die Lieferung innerhalb der EU versandkostenfrei an Endverbraucher.

Für Lieferung und Verpackung an Endkunden in die Schweiz werden die Versandkosten abhängig von der Höhe der jeweiligen Zölle und sonstiger öffentlicher Gebühren individuell berechnet. In der Regel empfehlen wir Ihnen, bei einem unserer schweizer Händler direkt zu bestellen - die Liste unserer Händler in der Schweiz finden Sie online unter www.okapi-online.de/lieferung

Für OKAPI Natural Fibre Produkte gelten die folgenden Frachtkosten und Lieferbedingungen:

Lieferung nur solange der Vorrat reicht. Die Lieferung erfolgt nach Reihenfolge des Bestelleingangs. Einzelne Ballen werden per Paket verschickt. Ab 12 Ballen verschicken wir in Deutschland per Palette. Ab 8 Ballen verschicken wir in das EU Ausland per Palette. Verschiedene Sorten können auf einer Palette gemischt bestellt werden.

Wir liefern OKAPI Natural Fibre ausschließlich an Endkunden in Deutschland und im EU Ausland. Händler und Therapeuten können OKAPI Natural Fibre zum normalen Verkaufspreis ohne Rabatt beziehen.

OKAPI Natural Fibre wird grundsätzlich zuzüglich Versandkosten verschickt. Die sonst für OKAPI Produkte üblichen Versandbedingungen gelten aufgrund des großen Volumens nicht für OKAPI Natural Fibre Produkte.

Versandkosten in Deutschland: Pro Paket 6,50 Euro = 1 Ballen à 15 –17 kg. Pro Palette je nach Gewicht und Zielort 80 –150 Euro. Den genauen Preis erfragen Sie bitte bei der Bestellung.

Versandkosten im EU-Ausland: Pro Paket 17,00 Euro = 1 Ballen à 15 –17kg. Pro Palette je nach Gewicht und Zielort 115 – 280 Euro. Den genauen Preis erfragen Sie bitte bei der Bestellung.

7. Zahlung

7.1 Zahlungsmodalitäten für Deutschland

Die Bezahlung an die OKAPI GmbH kann vorbehaltlich nachstehender Einschränkungen per Vorausüberweisung/giropay/Sofortüberweisung, Rechnung, PayPal, AmazonPay oder Lastschrifteinzug erfolgen. Schecks oder Wechsel werden nicht akzeptiert.

Die OKAPI GmbH behält sich vor, eine Lieferung auf Rechnung oder per Lastschrifteinzug von einer Bonitätsprüfung abhängig zu machen.

7.2 Fälligkeit der Kaufpreiszahlung

Die Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten sowie ggfs. weiterer Gebühren) ist unmittelbar mit dem Vertragsschluss fällig.

Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, ist die Rechnung innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt der Rechnung beim Besteller zur Zahlung fällig.

7.3 Rückbuchungen

Die Gebühren für zurückbelastete Lastschriftbeträge sind vom Besteller zu tragen und setzen sich aus der jeweiligen Bankgebühr sowie einer Bearbeitungspauschale von 5,00 Euro zusammen.

7.4 Zahlungsmodalitäten für das EU-Ausland und die Schweiz

Zahlungen für Bestellungen aus anderen Mitgliedstaaten der EU und der Schweiz können ausschließlich durch Vorausüberweisung getätigt werden.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) Eigentum von der OKAPI GmbH.

Im Fall der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehende Forderung gegen den Erwerber an die OKAPI GmbH ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware treten oder sonst hinsichtlich dieser Ware entstehen. Die OKAPI GmbH ermächtigt den Besteller widerruflich, die an die OKAPI GmbH abgetretenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Die OKAPI GmbH darf diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfall widerrufen.

Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware hat der Besteller auf das Eigentum der OKAPI GmbH hinzuweisen und diese unverzüglich zu benachrichtigen.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die OKAPI GmbH berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware herauszuverlangen, sofern die OKAPI GmbH vom Vertrag zurückgetreten ist.

9. Lieferbedingungen

9.1 Lieferungen

Die OKAPI GmbH wird die Verpackung und die Lieferung innerhalb Deutschlands nach pflichtgemäßem Ermessen vornehmen. Großsendungen werden durch eine geeignete Spedition abgewickelt, die die OKAPI GmbH nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt.

Großabnehmer, Wiederverkäufer und Händler werden grundsätzlich ab Werk beliefert.

Es ist unser Ziel, die Ware so sicher wie möglich und unversehrt an Sie zu versenden. Daher gibt es eine Reihe von Beschränkungen beim Versand von OKAPI Produkten an Sie:

Das maximale Gewicht pro Paket beträgt 30kg.

Es werden maximal zwei Leckschalen pro Paket versandt, um Beschädigungen an den Produkten zu vermeiden.

Ein 25kg Sack Esparsette wird aus Gewichtsgründen immer in einem separaten Paket an den Besteller versandt. Beim 15kg Sack behalten wir uns einen Versand in einem separaten Paket vor, abhängig von den weiteren bestellten Produkten.

9.2 Liefergebiete

Die OKAPI GmbH liefert ausschließlich in Mitgliedsstaaten der EU und in die Schweiz.

9.3 Lieferzeiten

Die Lieferzeit kann vom Lager bis Eintreffen der Ware beim Besteller bis zu 14 Tage betragen. Bei Sonderaktionen oder Saisonware kann die Lieferzeit auch bis zu 4 Wochen betragen.

Sämtliche von der OKAPI GmbH angegebenen Lieferfristen beginnen, wenn Zahlung per Vorausüberweisung vereinbart ist, am Tag der Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Ist eine andere Zahlungsart vereinbart, beginnen sämtliche Lieferfristen am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages gemäß Ziffer 3 dieser AGB. Fällt der letzte Tage der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

9.4 Abverkauf der Ware

Auch soweit Ware in dem Onlineshop als "auf Lager" ausgezeichnet ist, ist die OKAPI GmbH zum jederzeitigen Abverkauf der Ware berechtigt, wenn bei der Bestellung ein Hinweis auf die nur eingeschränkte Verfügbarkeit der Ware erfolgt ist oder die Zahlung per Vorausüberweisung erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von 5 Werktagen nach Vertragsschluss bei der OKAPI GmbH eingeht. Eine Versendung innerhalb der vorgenannten Lieferfristen erfolgt in diesen Fällen nur, solange der Vorrat reicht.

9.5 Nicht vorrätige Ware

In dem Fall, dass der Lieferant der OKAPI GmbH Ware, die auf dem Bestellformular als "nicht vorrätig" angegeben wurde, nicht rechtzeitig liefert, wird die OKAPI GmbH dies dem Besteller unverzüglich anzeigen. In diesen Fällen verlängert sich die nach Ziffer 9.1 maßgebliche Lieferfrist bis zur Belieferung durch den Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von 3 Werktagen, höchstens jedoch um einen Zeitraum von 14 Tagen. Dies setzt voraus, dass die OKAPI GmbH die Verzögerung der Lieferung durch den Lieferanten nicht zu vertreten und die Ware unverzüglich nachbestellt hat.

9.6 Lieferverzögerungen

Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 14 Tagen hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die OKAPI GmbH zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Hierbei wird sie sämtliche bereits geleistete Zahlungen des Bestellers unverzüglich erstatten.

9.7 Annahmeverweigerung

Sofern der Besteller die Annahme verweigert und die OKAPI GmbH diesbezüglich kein Verschulden trifft (Transportschaden, Fehllieferung), kann der Kaufpreis in Ausnahmefällen nach Genehmigung durch die OKAPI GmbH dem Kundenkonto gutgeschrieben werden, jedoch werden pro Paket 15,00 Euro Versandkostenpauschale und 25 % des bezahlten Warenwertes abgezogen.

10. Einsatz von Erfüllungsgehilfen

Die OKAPI GmbH kann Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Einzelelementen oder der gesamten Vertragsleistung beauftragen.

11. Informationen zur Mängelhaftung

11.1 Gewährleistungspflicht

Die OKAPI GmbH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

Hiervon abweichend kann die OKAPI GmbH gegenüber Unternehmern zwischen der Mängelbeseitigung oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei dies nur durch Anzeige in Textform gegenüber dem Besteller innerhalb von 3 Werktagen nach Zugang der Nachricht über den Mangel erfolgen kann.

Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf die von der OKAPI GmbH gelieferten Waren 12 Monate ab Lieferung.

11.2 Mängelrüge

Ist der Besteller Unternehmer, so hat er die Ware nach Übersendung unverzüglich zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Besteller genehmigt, wenn ein offensichtlicher Mangel nicht innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung schriftlich gegenüber der OKAPI GmbH gerügt wurde. Hinsichtlich anderer Mängel gilt die Ware als vom Besteller genehmigt, wenn die Mängelrüge der OKAPI GmbH nicht innerhalb von 5 Werktagen nach dem Zeitpunkt zugeht, in dem sich der Mangel zeigte; war der Mangel für den Auftraggeber bei normaler Verwendung bereits zu einem früheren Zeitpunkt erkennbar, ist jedoch dieser frühere Zeitpunkt für den Beginn der Rügefrist maßgeblich. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB.

12. Haltbarkeitsgarantie und sonstige Garantien

Die OKAPI GmbH haftet im Rahmen einer Haltbarkeitsgarantie nur, sofern eine solche bezüglich der gelieferten Ware ausdrücklich abgegeben wurde. Der Lauf der Haltbarkeitsgarantie beginnt mit dem Tag der Übergabe an das Transportunternehmen zum Versand an den Besteller.

Entsprechende Hinweise zur sachgerechten Lagerung werden auf den Produktinformationen der Ware vermerkt. Nur bei Beachtung dieser Hinweise durch den Besteller wird eine entsprechende Haltbarkeitsgarantie durch die OKAPI GmbH übernommen.

Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von der OKAPI GmbH garantierte Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der gelieferten Ware ein, so haftet die OKAPI GmbH hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.

13. Haftung

13.1 Haftungsausschluss

Die Haftung der OKAPI GmbH für alle Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, ist ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und der Erfüllungsgehilfen von der OKAPI GmbH. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf.

13.2 Haftungsbeschränkung

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der OKAPI GmbH in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

13.3 Haftung gesetzlicher Vertreter und von Erfüllungsgehilfen

Die Einschränkungen unter 13.1 und 13.2. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der OKAPI GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

13.4 Produkthaftungsgesetz

Ansprüche des Bestellers nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von dem vorstehenden Haftungsausschluss / der vorstehenden Haftungsbeschränkung nach 13.1–13.3 unberührt.

14. Angaben zur Dosierung

Die Produktangaben zur Dosierung entsprechen Durchschnittserfahrungswerten. Diese Angaben sind unverbindlich und können rasse- und stoffwechselbedingt schwanken. Grundsätzlich beziehen sich die Dosiermengen auf ein Großpferd mit einem Körpergewicht von ca. 600 kg.

Für jedes Pferd ist daher individuell und den Einzelumständen entsprechend die benötigte Futtermenge zu bestimmen.

15. Rezepturänderungen

Die OKAPI GmbH behält sich Rezepturänderungen vor. Die OKAPI GmbH unterzieht die Rezepturen einer ständigen Kontrolle, um eine gleichbleibende Qualität zu gewährleisten. Maßgebend ist das am Tage der Lieferung angebrachte Etikett. Das Etikett ist nach dem Futtermittelgesetz das rechtsgültige Dokument über Inhalt und Zusammensetzung des Produktes.

16. Datenschutz

Die zur Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Bestellers werden unter Beachtung der maßgeblichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes durch die OKAPI GmbH erhoben, verarbeitet und genutzt.

Die OKAPI GmbH behält sich vor, persönliche Daten des Bestellers an externe Dienstleister zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Bonitätsprüfung erforderlich ist, und diese Informationen zur Entscheidungshilfe bezüglich der Zahlungsart heranzuziehen. Dies setzt voraus, dass der Besteller sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden erklärt.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Anwendbares Recht

Auf Verträge zwischen der OKAPI GmbH und dem Besteller findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

17.2 Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche gegen Besteller, die Unternehmer sind, ist der Sitz der OKAPI GmbH.

17.3 Gerichtsstand

Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand.

17.4 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

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